30 Oktober 2017

Immer mehr auf sich allein gestellt und isoliert

Die Gemeinden Castallana, Collesano, Geraci, Isnello, Palazzo Adriano, Ciminna, San Cipirrello, Villafrati, Marineo und Godrano sind nur einige Gemeinden in der Provinz von Palermo, in denen außerordentliche Aufnahmezentren eröffnet wurden. Diese liegen verstreut und versteckt zwischen den Hügeln der Madonie* . Bereits bestehende und neue Genossenschaften haben zwischen Wäldern und Höfen, die Ferien auf dem Bauernhof anbieten, ihre Tore geöffnet, weit entfernt von allen bewohnten Zentren.

Tunesische Migrant*innen am Bahnhof von Agrigent. Sie sind gezwungen auf dem Boden zu schlafen

Die Präfektur von Palermo benötigt die neuen außerordentlichen Aufnahmezentren, um die Zentren für unbegleitete Minderjährige zu entlasten. Diese sind überfüllt mit Migrant*innen, die gerade ihre Volljährigkeit erreicht haben. Die jungen Migrant*innen waren ohne Rücksicht auf das Zampa-Gesetz* seit Monaten in Erstaufnahmezentren untergebracht, wo es unmöglich für sie war, ihren Integrationsprozess erst zu beginnen. Mit Erreichen der Volljährigkeit sind sie in die Berge übersiedelt worden. Das Paradoxe daran: die Erstaufnahmezentren haben sich zumindest in der Nähe eines Ortes befunden, wo die Migrant*innen Möglichkeit zum Austausch hatten. Nun leben sie weit entfernt von ihren einzigen Bezugspunkten, die sie mit viel Mühe aufgebaut haben. Der Unmut über die Umsiedlung sorgt für Proteste und Polemik, die jedes Mal zur Folge haben, dass Migrant*innen aus dem Aufnahmezentrum flüchten, ihren Aufnahmeplatz verlieren und in der Unsichtbarkeit landen.

Für die Missstände bezahlen wie immer die Geflüchteten, die in der physischen und vor allem sozialen Abgeschiedenheit enden. Niemand will die Geflüchteten unter sich haben, und die Proteste breiten sich auf Städte, Dörfer und Viertel aus. Die letzte Protestaktion fand vor zwei Tagen statt. In Palermo gingen die Bewohner*innen des Stadtviertels Acquasanta auf die Straße, um gegen die Eröffnung eines außerordentlichen Aufnahmezentrums zu protestieren. Die Einrichtung, die von der Genossenschaft La Fenice geführt wird, soll über 80 Aufnahmeplätze bieten. Auf die Proteste folgen rassistische Kommentare, die immer schwerwiegender werden. Die Kommentare stammen oft von Personen, die „Schwarze“ als Pflegerin für die eigene Mutter oder als Gartenhilfe beschäftigen. Aber das tut hier nichts zur Sache, denn die einen „sind gute Menschen, die arbeiten wollen. Die anderen kommen, um ihre täglichen 40 Euro und sogar Wifi zu verlangen. Unser Viertel ist nicht sicher, solange die Nivuri (Schwarze, AdR) in den Straßen unterwegs sind. Unsere Kinder können nicht mehr im Freien spielen.“

Diese Aussage einer Frau mittleren Alters ist das Ergebnis einer fremdenfeindlichen und instrumentalisierenden Politik, die Sündenböcke schafft. In der Folge werden die Nivuri selbst von der armen Bevölkerung nur dann akzeptiert, wenn sie auf ihrem Platz bleiben und keine besonderen Ansprüche stellen.

Die isolierten Zentren erleben die selben Entwicklungen wie die Zentren in den Städten, da Mitarbeiter*innen mit einer angemessenen Berufsausbildung fehlen. Das Paradox dabei ist, dass die fehlenden Arbeitskräfte in den Zentren in den Madonie damit entschuldigt werden, dass niemand an diesem entlegenen Arbeitsplatz interessiert sei. Der Aufwand ist den Lohn nicht wert und so müssen die Genossenschaften mit wenig Personal auskommen, mit allen Konsequenzen, die dieser Zustand mit sich bringt.

Die Institutionen sorgen sich nicht im Geringsten um das Wohlergehen der Bewohner*innen. Für sie geht es in erster Linie darum, ein Unternehmen zu führen – das die Würde des Menschen missachtet. 34 Personen nigerianischer und pakistanischer Herkunft wurden in der letzten Woche von der Präfektur Syrakus in das Aufnahmezentrum San Carlo nach Palermo gebracht. Die Caritas stellt die Räumlichkeit als Notfallunterkunft für einige Tage zu Verfügung. Zu ihrer Verwunderung haben die Freiwilligen der Caritas festgestellt, dass die Migrant*innen nicht von einer Anlandung, sondern von einem Zentrum in Rosolini kommen. Dort waren sie bereits seit einiger Zeit untergebracht, ohne das Asylverfahren begonnen zu haben. Die Präfektur von Syrakus hatte beabsichtigt, die 34 Personen in ein außerordentliches Aufnahmezentrum in Palermo zu verlegen, das dort eröffnet werden sollte. Allerdings stand die Präfektur von Syrakus nicht in Verbindung mit den Kolleg*innen von Palermo.

Das Paradox: Nachdem die Präfektur von Syrakus den „willkürlichen“ Fehler bemerkt hatte, schickte sie die Mitarbeiter*innen des Zentrums von Rosolini nach Palermo, um die Migrant*innen zurückzuholen. Auch in diesem Fall ließen sich die Migrant*innen nur durch die hohe Polizeipräsenz (vor Ort waren mindestens sieben mobile Kommandos und mehrere leitende Ordnungskräfte) davon überzeugen in den Bus zu steigen, um in ihre Zelle zurückzukehren. Eine Zelle von der wir Italiener*innen glauben, es sei ein fünf Sterne Hotel.

In Anbetracht dieses trostlosen Bildes dürfen wir nicht vergessen, dass die Verfahren zur Anerkennung von internationalem Schutz verwirrend sind, sowohl für erwachsene Migrant*innen als auch für unbegleitete Minderjährige, dazu kommt die schwerfällige Bürokratie. All das führt dazu, dass sich Geflüchtete immer öfter von den Zentren entfernen. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache, vor allem die Anzahl der Minderjährigen, die sich von den Zentren entfernen, verursacht Gänsehaut: 12.000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus den Augen zu verlieren, ist eine rechtliche, soziale und politische Niederlage für einen Rechtsstaat. Aber im Grunde geht es um Minderjährige einer Kategorie, die nicht zu uns gehört. Die trostlosen Statistiken entsprechen der Schließung der Festung Europas. Ein Europa das nichts macht als Mauern zu errichten.

Um ein Beispiel zu nennen, hat 2016 die Territorialkommission von Trapani von 2.307 überprüften Asylanfragen 1.259 abgelehnt. Lediglich 17 Personen wurde Asyl gewährt. 463 Personen hatten hingegen nicht die Geduld das Ende des bürokratischen Verfahrens abzuwarten. Sie haben sich von den Zentren entfernt, noch bevor sie die Antwort der Kommission erhalten haben.

Immer öfter sind Migrant*innen auf sich allein gestellt, auch in unseren Städten und an unseren Bahnhöfen. Während die einen vor der Bürokratie, dem Missbrauch und der Einsamkeit in den außerordentlichen Aufnahmezentren flüchten, erhalten die Tunesier*innen im Polizeipräsidium weiterhin einen Ausweisungsbescheid. Sie schlafen auf der Straße und warten auf eine „Mitfahrgelegenheit“ zu einem noch unbekannten Reiseziel. Dabei riskieren sie in die Hände von Menschenhändler*innen zu gelangen oder Opfer von Ausbeutung zu werden.

Abgewiesene Tunesier*innen am Bahnhof von Agrigent

Immer häufiger werden diese Personen als lästig, gefährlich und benachteiligt bezeichnet und das von Gesetzen, die sie unsichtbar machen. Wer Kontakte hat wird gut und gerne auf den Feldern ausgebeutet, besonders zu dieser Jahreszeit herrscht eine hohe Nachfrage.

Andere haben hingegen das Los der Rückführung ins Herkunftsland gezogen. Am 26. Oktober wurden 40 Tunesier*innen direkt vom Flughafen Lampedusa nach Tunesien zurückgeflogen. Das war der bisher letzte Fall einer direkten Abschiebung, einen rechtlichen Schutz für die Betroffenen gab es nicht.

Diese Politik schafft zum einen Anreize für die politische Elite Tunesiens, die vorteilhaftere Abkommen lancieren kann, um die eigenen Bürger zu blockieren und wieder aufzunehmen. Zum anderen weckt diese Politik in Tunesien eine Zivilgesellschaft, die erzwungene Rückführungen und die würdelosen sowie die Menschenrechte nicht respektierenden Aufnahmebedingungen gegenüber rechtswidrig eingereister Tunesier*innen anklagt.

Einsamkeit ist tödlich, vergessen wir das nicht.

Auch das ist ein Verbrechen, für das eine erbarmungslose Politik verantwortlich ist.

 

Alberto Biondo

Borderline Sicilia

 

 

* Madonie: Bergmassiv in Nordsizilien

* Zampa-Gesetz: Italienisches Gesetz vom März 2017. Zampa: Nachname jener Abgeordneten, die die Gesetzesmaßnahme als erstes unterzeichnet hat.

 

Aus dem Italienischen von Elisa Tappeiner

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