28 September 2017

Heute endet der Europäische Plan zur Umverteilung der Migrant*innen: weniger als 20% von ihnen sind umgesetzt worden

Agenzia.redattoresociale.it – „Unserer Meinung nach ist das Programm der Umverteilungsquoten ein Erfolg gewesen“ – sagte heute ein Sprecher der Europäischen Kommission. Jedoch sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache: In 24 Monaten haben die EU-Staaten 27.695 Asylsuchende aufgenommen.

ROM – „Unserer Meinung nach ist das Programm der Umverteilungsquoten ein Erfolg gewesen“ – sagte heute ein Sprecher der Europäischen Kommission. Jedoch sprechen die Zahlen eine eindeutige Sprache: In 24 Monaten haben die EU-Staaten 27.695 Asylsuchenden aufgenommen (19.244 aus Griechenland und 8.451 aus Italien). Demgegenüber steht das provisorische Abkommen der europäischen Mitgliedstaaten vom September 2015, das 160.000 Plätze zur Verfügung stellen sollte.

Der Quotenplan, mit dem sich jeder Staat verpflichtete, eine bestimmte Anzahl Migrant*innen – proportional zu der jeweiligen Bevölkerung – aufzunehmen, endet heute. Damit wurde das Dublin-Abkommen außer Kraft gesetzt. Dieses Abkommen sah vor, dass allein das europäische Land, wo die Migrant*innen zuerst ankommen, für den Asylantrag zuständig ist.

Der für Migrationsfragen zuständige Europäische Kommissar, Dimitris Avramopoulos, fügte jedoch hinzu, dass damit die Verpflichtungen der EU-Staaten Migrant*innen aufzunehmen, „keineswegs beendet sei“. Nach Angaben der Europäischen Kommission bleiben noch über 10.000 potentielle Asylsuchende in Griechenland und Italien. Ferner, nach Aussage von Avramopoulos, ist der Grund der wenigen Umverteilungen nicht in der mangelhaften Bereitwilligkeit der Europäischen Staaten zu suchen, sondern im jeweiligen Profil der Migrant*innen, die an die Türen des Schengen-Raumes angekommen sind. „Die Anzahl der Menschen, die die Kriterien für die Umverteilung erfüllten, war geringer als erwartet“, insbesondere gilt das für die „in Italien angekommenen Menschen“.

Der Schutz war hauptsächlich für Eritreer*innen und Syrer*innen gedacht und besonders in Bezug auf letztere Gruppe – so erklärte Avramopoulos weiter – hat Brüssel eine spezielle Vereinbarung mit Ankara getroffen, auf dass sich die Türkei um diese Gruppe Migrant*innen kümmern solle.

Im Juni hat die Kommission ein Verfahren gegen Ungarn, die Tschechische Republik und Polen eröffnet, weil diese Länder nicht einmal einen Asylsuchenden aufgenommen haben.

Aus dem Italienischen von A. Monteggia übersetzt

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